Neues vom Parlament

Neues vom Parlament

Heute wurde im Parlament folgendes entschieden:
Vermögenssteuer
Heute hat das Parlament die Einführung einer Vermögenssteuer beschlossen, die ab heute Abend in Kraft tritt.
Es gilt folgende Regelung:
>=12 S werden mit 15% versteuert
>=17 S werden mit 30% versteuert
>=25 S werden mit 40% versteuert

Änderung des Haushaltsgesetzes
Im Haushaltsgesetz wurde geändert, dass man das Betriebskonto bis zum Samstag (Projektende) überziehen darf (Artikel2 Absatz 2).
Beamten bekommen weniger
Außerdem bekommen die Beamten weniger Gehalt als zuvor. Der Grund: Die Staatsbediensteten können ihren Lebensunterhalt auch mit einem geringeren Einkommen decken.
M. Komm / Stromi-News 02.03.2018

Neues vom Parlament

01.03.2018

Heute wurde im Parlament folgendes entschieden:
Die Nutzung der Sporthalle kostet weniger!
Nach der Beschwerde von Betrieben , dass es in der Sporthalle kein WLAN gäbe, aber hohe Raummieten verlangt würden, beschloß das Parlament, die Raummiete dort um einen Stromer zu senken.
Änderung des Parlamentsgesetzes
Im Parlamentsgesetz wurde Artikel 1, Absatz 5 geändert. Darin stand ursprünglich: „An jeder Sitzung müssen zwei Parlamentsprotokollanten anwesend sein.“ Da diese Regelung in früheren Sitzungen nicht eingehalten worden war, ergänzte das Parlament die Bestimmung: „Jede Sitzung muss protokolliert werden“. Damit soll die Vollständigkeit der Berichterstattung gewährleistet werden.
M. Komm/Stromi-News, 01.03.2018

Neues vom Parlament

Heute ist im Parlament über folgendes diskutiert wurden:

Mahnungs-und Bußgeldverfahren
Die Parlamentarier haben sich heute das Mahnungs- und Bußgeldverfahren durchgelesen, und haben darüber abgestimmt. Außerdem darf der Wirtschaftskontrolldienst (kurz: WKD) das Bußgeldverfahren nicht selbstständig ausführen. Die Bußgelder dürfen auch nicht erhöht werden. Absatz 8 wurde gestrichen. Darin stand, dass die dafür bereitstehenden Leute, das Mahnungs-und Bußgeldverfahren ohne Zustimmung des Parlamentes ausführen dürfen. Damit war das Parlament nicht einverstanden und strich den Absatz kurzerhand.

10 Euro bitte!
Es wurde heute auch abgestimmt, dass es illegal ist, die 10 Euro Grundeinkommen nicht zu bezahlen. Diese werden aufgefordert die 10 Euro so schnell wie möglich nachzubezahlen.

Stromi-News bekommt Unterstützung!
Die Regierung hat außerdem den Antrag gestellt, Stromi-News mit einem Betrag von 150 Stromern zu unterstützen. Dies taten sie mit der Begründung, dass Stromi-News ja keine Einnahmen machen würden und so mit der Zeit pleitegehen würden. Der Grund hierfür war, dass Stromi-News viele Veröffentlichungen für das Parlament veröffentlicht und die Projektzeitung erstellt.

Duzen ist erlaubt!
Im Parlament wurde beschlossen, dass im Future SG geduzt werden darf. Als Empfehlung wurde aber ausgesprochen, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lehrkräfte vorher fragen sollten. M. Komm/Stromi-News,28.02.2018

Neues vom Parlament

27.02.2018

Heute wurde im Parlament folgendes beschlossen:
Der Wasserautomat bleibt geöffnet!
Auf Antrag wurde im Parlament viel darüber diskutiert, ob der Wasserautomat nur bei finanziellen Problemen benutzt werden darf. Bei der Abstimmung wurde entschieden, dass der Wasserautomat geöffnet bleibt und dass die Bürger dort ihre leeren Flasche auffüllen dürfen.
Staatspostfach eingerichtet!
Ab sofort ist bei der Future Post ein Staatspostfach erstellt. Dort können Bürger ihre Anliegen per Brief ans Parlament schicken. Dies soll zur besseren Kommunikation zwischen Bürgern und Abgeordneten beitragen.
Ehe für viele!
Das Parlament hat ferner beschlossen, dass in unserem Zukunftsstaat mehr als zwei Personen heiraten können.
Wir setzen uns ein!
Das Parlament hat beschlossen, die Bedürfnisse der Bürger in die Arbeit aufzunehmen. Dazu wurden drei Arbeitskreise gegründet: das Bürger-, das Öffentlichkeits- und das Diskussionsteam.
WLAN nur für die SAZ-Homepage
Das WLAN ist nur für die Nutzung der SAZ-Seite vorgesehen. Die Polizei kontrolliert die Einhaltung dieser Regel kontinuierlich.
Generell gilt:
Parlamentssitzungen finden täglich von 9-10 Uhr in 1.18 statt. Alle sind herzlich eingeladen zu kommen.
M.Komm/Stromi-News 27.02.2018